Referendum

Für die Umsetzung des Referendums ist die Beteiligung des Volkes notwendig und kann nur gelingen, wenn die breite der Bevölkerung dieses Vorhaben zur Unabhängigkeit unterstützt. Dies setzt in dieser Phase unserer Bemühungen voraus, dass die Menschen über die rechtmäßigen Möglichkeiten der Wiederherstellung des völkerrechtlichen Staaten Deutschland informiert werden und sich dann frei und ohne Einmischung für einen souveränen Staat oder für die Fortführung des Provisoriums BRD entscheiden.

Hierfür müssen unvoreingenommen Informationen bereitgestellt und eine öffentliche Diskussion angeregt werden. Wir fordern alle Menschen dieses Landes auf, diesen ersten Schritt zu unterstützen und dabei zu helfen und zu engagieren, dass die Informationen an die Mitmenschen gelangen und wir eine freie sachlich-objektive und öffentliche Debatte darüber führen können, wie wir in diesem Land leben wollen.

Unter Fremdherrschaft in einem Provisorium mit einer treuhänderisch eingesetzten Regierung (BRD) oder in einem souveränen Deutschland?

Was ist ein Referendum

Ein Referendum (Plural Referenden, Referenda) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet. Referenda können sowohl international, supranational als auch innerstaatlich zur Anwendung kommen. Ihre tatsächliche Bedeutung für die politischen Geschehnisse hängt stark von politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen im abstimmenden Land ab.

Daneben gibt es sogenannte direktdemokratische Initiativverfahren, bei denen die zur Abstimmung stehende Vorlage aus dem Wahlvolk stammt. Hier wird statt Referendum in der Schweiz, Österreich und im deutschen Bundesland Baden-Württemberg die Bezeichnung Volksabstimmung benutzt, im restlichen Deutschland wird von Volksentscheid gesprochen. Insbesondere im alltagssprachlichen und journalistischen Gebrauch werden diese Begriffe jedoch oft fälschlich synonyme verwendet.

Politische Bedeutung und Rolle von Referenden auf internationaler Ebene

Auf internationaler Ebene kommen Referenden vor allem bei Souveränitäts- und Territorialfragen zur Anwendung. So werden immer wieder Entscheidungen über die Souveränität oder Autonomie von nationalen Minderheiten oder Entscheidungen über die Zugehörigkeit eines bestimmten, in der Regel bevölkerten Territoriums zu einem Staat über den Weg des Referendums getroffen. Der Vorteil an diesem Verfahren ist, dass es im Gegensatz zu einer militärischen Lösung der jeweiligen Frage Menschenleben schont und die Entscheidung in die Hände aller unmittelbar Betroffenen legt, also eine mögliche Verzerrung durch Sonderinteressen gesellschaftlicher Eliten verhindern kann. Da jede Stimme gleich viel zählt, schafft ein Referendum faire, von militärischen und sozialen Kräfteverhältnissen unabhängige, Ausgangsbedingungen. Die hohe Legitimationskraft eines Referendums sorgt zusätzlich dafür, dass die Chance für eine Respektierung des Abstimmungsergebnisses durch alle beteiligten Gruppen gesteigert wird, da dessen Missachtung zumeist mit hohen Opportunitätskosten verbunden ist. Unabdingbare Voraussetzung für die vorgenannten Effekte ist allerdings, dass das Referendum den Grundsätzen einer freien Wahl folgt. Um dies sicherzustellen und die Legitimität des Verfahrens nochmal zu unterstreichen, werden zumeist Beobachter von allen interessierten sowie zusätzlich von neutralen Seiten entsandt. So konnte Eritrea nach über 30 Jahren Bürgerkrieg 1993 mit dem Mittel des Referendums seine Unabhängigkeit von Äthiopien durchsetzen. Die Durchführung des Referendums wurde von der Internationalen Staatengemeinschaft durch Abstimmungsbeobachter überwacht.

Damit ein Referendum als politisches Instrument zur Anwendung kommen kann, ist dessen Akzeptanz von allen betroffenen Seiten im Vorfeld der Abstimmung zwingend erforderlich. Ist dies nicht gegeben, kann ein Referendum entweder gar nicht stattfinden, oder wird von einer der Seiten boykottiert, was seine Legitimationskraft deutlich schwächt.

In Europa finden sich zwei Beispiele, bei denen ein Referendum von einer Seite gefordert, aber von der anderen verweigert bzw. boykottiert wird. Im Baskenland wird seit vielen Jahrzehnten ein Referendum über die Unabhängigkeit von Spanien gefordert, welches von der spanischen Regierung stets verweigert wird. Teile der baskischen Kräfte die sich für eine Unabhängigkeit einsetzen, begründen ihre Fortführung des bewaffneten Kampfes gegen den spanischen Staat unter anderem mit der Verweigerung dieses Referendums.

In Transnistrien, einem formal zu Moldawien gehörenden, aber faktisch unabhängigen Territorium am Dnister, wurde 2006 ein Referendum über die Unabhängigkeit von Moldawien und den Beitritt zur Russischen Föderation durchgeführt. Zwar sprach sich die überwiegende Mehrheit der Abstimmenden für die Abspaltung von Moldawien aus, aber sowohl Moldawien als auch eine ganze Reihe weiterer Staaten lehnten das Referendum bereits im Vorfeld ab, so dass es zu keiner Änderung des politischen Status von Transnistrien kam.

Wird die Lösung eines Territorial- oder Souveränitätskonflikts für die internationale Ordnung als unabdingbar erachtet, oder existiert aufgrund eines vorangegangenen Kriegs oder Bürgerkriegs keine allgemein anerkannte Regierung, werden Referenden manchmal auch von Staatengemeinschaften wie der UNO oder einer anderen supranationalen Organisation anberaumt. Beispielhaft hierfür steht das 1999 abgehaltene Referendum über die Unabhängigkeit von Osttimor.[8] Die Mehrheit der Abstimmenden sprach sich für die Unabhängigkeit von Indonesien aus, worauf diese in der Folge tatsächlich vollzogen und seither von den meisten Staaten auch anerkannt wurde.

Auf internationaler Ebene werden überwiegend konfirmative Referenden ohne Quoren abgehalten.

Die Beteiligung des Volkes zur Umsetzung eines Referendums
Weiterführende Inhalte und Forderungen des Referendums für die Befreiung Deutschlands

1. Nicht beendeter 2. Weltkrieg: Anträge aller betroffenen Nationen auf Dringlichkeitssitzung des Weltsicherheitsrates und der UNO zur Wiederherstellung des Welt-Friedens durch Abschluß der fehlenden Friedensverträge mit 54 kriegsbetroffenen Nationen

2. Anwendung verbotenen nationalsozialistischen Rechts in Deutschland:
Notwendiger Schutz der ausländischen Staatsbürger und Migranten, die in der Bundesrepublik Deutschland eingewandert leben und arbeiten:

  • Diese Menschen wurden teilweise durch Täuschung Ihrer Staatsangehörigkeit beraubt, indem sie die ab 8.12.2010 gelöschte „Deutsche Staatsangehörigkeit“ von 1934 mit der Glaubhaftmachung *DEUTSCH* von Adolf Hitler erhalten haben.
  • Dazu wurden diese Menschen durch den BRD-Gesetzgeber ab dem 01.01.2000 staatenlos gemacht und damit völlig entrechtet und entmachtet.
  • Alle Ausländer/ Migranten sind in der BRD durch willkürliche Übergriffe der deutschen Faschisten (Behörden und Justiz usw.) in ihrer unmittelbaren Sicherheit akut gefährdet wie die letzten Ereignisse von POLIZEI-Gewalt eindrucksvoll beweisen.
  • Die zuständigen BRD-Verwaltungen von Justiz und POLIZEI wenden im Rahmen von Menschenjagden illegal verbotene NS-Gesetze an.
  • Dazu zählen auch die vielen räuberischen Geld-Erpressungen, insbesondere aber auch die  illegale Anwendung der nationalsozialistischen Steuergesetzgebung von 1937 mit Anwendung weiterer nationalsozialistischer Zwangsgesetze und Verordnungen (Justizbeitreibungsverordnung vom 11. März 1937) von Adolf Hitler usw..

3. Möglichkeit der Klageerhebung aller betroffenen Ausländer bei den international zuständigen internationalen Stellen, wie den Internationalen Strafgerichtshöfen in Den Haag und Malaysia; der Vereinten Nationen und weiteren Institutionen – siehe Anschriftenliste international zuständiger Organisationen – siehe Webseiten-Rubrik:

Beschwerden Strafanzeigen International
Weblink: https://www.staatenlos.info/beschwerden-strafanzeigen-international

4.
Umstürze, farbige Revolutionen, Aggressionen gegen andere Nationen durch NGOs: Auch deutsche Nichtregierungsorganisationen – Unternehmen wie Stiftungen, Vereine und weitere Firmen im Ausland können als verdeckte Operationsbasen zur Zerstörung der jeweiligen Nation dienen.
Eine mögliche Beteiligung an geheimen NWO-Projekten – unter anderem „Barbarossa 2.0, Farbrevolutionen, Umstürzen u. ä. sollte daher ebenfalls überprüft werden.

Dazu zählen insbesondere politische Organisationen, Parteien, Verbände, Vereine und Stiftungen aus dem nicht souveränen Deutschland.

Alle diese Organisationen sind durch unabhängige Untersuchungskommissionen zu überprüfen, bei bewiesenem Tatbestand zu verbieten, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und das Vermögen zu beschlagnahmen.
In die betroffenen Staaten einreisende Agenten des sog. „Tiefen Staates“ („Deep State“) sind wegen Flucht- und Verdunkelungsgefahr vorsorglich festzunehmen und der zuständigen Justiz zwecks Ermittlung zuzuführen.

Schädigende Unternehmungen einer eventuell global agierenden Mafia des militärisch industriellen Banken- und Konzernkomplexes müssen sofort mit allen notwendigen Mitteln unterbunden werden.

5. Mobilisierung der betroffenen Nationen:

Handlungsanleitung Urkunde International für Menschen anderer Nationen zwecks Unterstützung der Deutschen zur Befreiung vom Faschismus & Nazismus – siehe dazu Handlungsanleitung zur Willenserklärung zur Wiederherstellung des Weltfriedens mittels Friedensverträge – Weblink: https://www.staatenlos.info/handlungsanleitung-urkunde-international