Die deutschen Stämme – eine Minderheit im eigenen Land?

Niemandsland“ Deutschland?

Deutschland wurde ab 1945 von den alliierten Siegermächten militärisch besiegt, besetzt, aufgeteilt und unter treuhänderische Fremdverwaltung gestellt.
Es wurden ab 1945 keine Friedensverträge mit Deutschland zur endgültigen und dauerhaften Beendigung des zweiten Weltkrieges geschlossen.
Der zweite Weltkrieg wird daher bis zum heutigen Tage in Form des sog. „kalten Krieges“ mit partiell heißen Kriegsschauplätzen unter Waffenstillstandsbedingungen weitergeführt.

(siehe Verhaftung der letzten amtierenden Reichsregierung Dönitz am 23. Mai 1945, die US-Dokumentation „Here is Germany“ von 1945, die von der BRD abgelehnten Friedensvertragsangebote der UdSSR von 1952, HLKO Artikel 24 „Kriegslisten…sind erlaubt“ und die Protokolle aus dem Bundeskanzleramt 354 BII vom 17.07.1990)

Der völkerrechtliche Vollstaat Deutschland mit der Bezeichnung „Deutsches Reich“ wurde von den alliierten Siegermächten bewusst nicht aufgelöst!
Deutschland wurde allerdings ab dem 23. Mai 1945 handlungsunfähig gemacht und existiert bis zur Gegenwart auf deutschem Boden weiter!
Ab 1949 wurden die „Bundesrepublik Deutschland“ („BRD“) und die „Deutsche demokratische Republik“ („DDR“) als alliierte Besatzungsprovisorien in Deutschland zum Zwecke der Organisation des öffentlichen Lebens eingerichtet.

(siehe z. Bsp. die Verhaftung der letzten amtierenden Reichsregierung Dönitz am 23. Mai 1945
– US-Dokumentation „Here is Germany“ von 1945
– Friedensvertragsangebote der UdSSR von 1952
– Haager Landkriegsordnung (HLKO) Artikel 24 „Kriegslisten…sind erlaubt“
– Protokolle aus dem Bundeskanzleramt 354 BII vom 17.07.1990
– Grundsatzrede von Prof. Dr. Carlo Schmidt vor dem parlamentarischen Rat zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland vom 8.09.1948
– SHAEF-Gesetze, Verordnungen, Anweisungen und Anordnungen der Militärregierung in Deutschland – Gesetz Nr. 52 Art. VII Abschnitt e), Gesetz Nr. 53 Art. VII Abschnitt g), Gesetz Nr. 161/2
Grundsatzurteil Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973 – 2BvF 1/73 zum Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich
– Dokumentation Deutscher Bundestag der BRD – wissenschaftlicher Dienst WD 3 – 292/07
Antwort Auswärtiges Amt der BRD: Auswärtiges/Antwort vom 30.06.2015 – Referenz hib 340/2015)
Potsdamer Abkommen und die darin enthaltene Krim-Deklaration vom 2. August 1945

Die angloamerikanische Treuhandverwaltung Bundesrepublik Deutschland ist nicht der völkerrechtliche Vollstaat Deutschland (Deutsches Reich)!
Die Bundesrepublik Deutschland ist NICHT der Rechtsnachfolger des deutschen Reiches (Deutschland)!
Die alliierten Treuhandverwaltungen BRD und DDR wurden ab 1990 im Wege eines sog. „Beitritts“ in ein vollprivatisiertes „vereinigtes Wirtschaftsgebiet“ mit den Bezeichnungen „Bundesrepublik Deutschland“, „Deutschland“ bzw. „Germany“ überführt. Dieses „vereinigte Wirtschaftsgebiet“ bezeichnen Vertreter der Russischen Föderation auch als „US-Okkupationsverwaltung“.
(siehe Artikel 133 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Zitat: Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“)

Seit dem gibt es nur noch ein sog. „Niemandsland“ auf deutschem Boden unter der vorwiegenden Schirmherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika (USA), welches fremde Mächte, die multinationalen Konzerne und die angelsächsische Hochfinanz beliebig für ihre Interessen benutzen und ausplündern!
So ein Gebietsstatus wird auch als Protektorat – zu Deutsch „Schutzgebiet“ bezeichnet.

(Auszug aus Wikipedia – Zitat: „Ein Protektorat (von lateinisch protegere ‚schützen‘; zuweilen auch Schutzstaat bzw. Schutzgebiet) ist ein teilsouveränes Gemeinwesen und abhängiges staatliches Territorium, dessen auswärtige Vertretung und Landesverteidigung einem anderen Staat durch einen völkerrechtlichen Vertrag unterstellt sind.“ Siehe dazu auch die NATO-Verträge und sog. „Geheime Zusatzabkommen.“)

Die Deutschen – eine Minderheit im eigenen Land?


Es gibt heutzutage immer noch deutsche Menschen, die über einen anderen genetischen Code verfügen und über eine andere ethnische, religiöse, kulturelle und sprachliche Identität.

Diese stammesdeutschen Menschen zeichnen sich insbesondere mit einem besonders ausgeprägten Verstand, Vernunft, Gewissen, Mitgefühl (Empathie), Gemüt, vernetzten Zusammenhangsdenken, einem stetigen Streben nach Wissen und Erkenntnis und eine nahezu unbändige Schöpferkraft aus.

Die deutschen Ureinwohner haben einen festen Glauben, ihr eigenes Wertesystem, welches auf den deutschen Tugenden und dem dazugehörigen gesellschaftspolitischen, weltanschaulichen Denken beruht und sich von der Mehrheit des in Deutschland befindlichen BRD-Personals, Migranten und Reisende maßgeblich unterscheidet.

Verweis genetischer Code: Rede des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Wladimirowitsch Putin in Bezug auf das russische Volk – Auszug:

„…wir haben einen anderen kulturellen, genetischen und moralischen Code…“


Quelle: Rede des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Wladimirowitsch Putin in Bezug auf das russische Volk – RT Deutsch – Titel: Putin reagiert: Biden glaubt, er sei ein Mörder

Dabei handelt es sich nur noch um eine kleine Minderheit, denn aufgrund von Krieg und Vertreibungen vor 1949 ist der deutsche Volkskörper und die Volksseele schwer verletzt worden und konnte sich nie mehr von den grausamen Geschehnissen erholen und hat als bis heute besetztes Gebiet keine Gelegenheit mehr dazu bekommen.

Die Nachkriegszeit und die darin eingeführte Ordnung, die Kriegstraumata, die Gräueltaten und die ständige Negativpropaganda zur gesamten deutschen Geschichte und Kultur haben dazu ge­führt, dass sich der einst gesunde deutsche Volkskörper und die traditionelle Volksidentität nicht mehr herausbilden konnten und können.

Im weiteren Verlauf der Geschichte kam es durch Masseneinwanderung fremder Ethnien zu einer weit­reichenden Überfremdung und Identitätsverlusten der indigenen Deutschen.

Die deutschenfeindliche Familien- und Sozial­po­litik der Verwaltungs­organi­sation in Deutschland, die einhergehende Zerstörung der Familien, der daraus resultierende Geburtenschwund und die damit einhergehende Überalterung haben zu einer weiteren Dezimierung der indigenen deutschen Stämme ge­führt.

Dazu kommt, dass die Überalterung des deutschen Volkes eine Minderung der Reproduktion ausgelöst hat.

Zur gesellschaftlich-kulturellen Überlagerung kommt die pausenlose psychologische Kriegsführung gegen die Deutschen.
Es wird bis zum heutigen Tag ein Seelenmord an der deutschen Volksseele verbrochen.

Diese ethnische Verdrängung der deutschen Stämme gewinnt zunehmend den Charakter eines Völkermords (Genozid).

Hinzu kommt die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der ein­heimischen Menschen (Handwerk, Handel- und Gewerbe, Bauerntum) und der heimischen Natur.

Dieser in seiner gesamten Auswirkung kaum fassbare Völkermord ist bis heute so weit vorangetrieben worden, dass sich heute nur noch wenige Menschen als Deutsche begreifen.

Die ehemals gepflegten Tugenden, wie der Glaube an das eigene Wertesystem, das Bekenntnis zur natürlich-göttlichen Ordnung, Treue, Redlichkeit, Ehrlichkeit, Familiensinn, Gerechtigkeit, Heimatliebe, Heldentum, Liebe zu Volk und Vaterland sind den deutschen Menschen abspenstig gemacht worden.

Das Merkmal der heute vorherrschenden BRD-Gesellschaft kennzeichnet sich im Gegensatz dazu, durch das Ausleben der Lasterhaftigkeit, Gottlosigkeit und eine vollkommene Orientierungslosigkeit.

Die Stammesdeutschen werden zunehmend zu einer ethnischen Minderheit auf eigenem Boden.

Daraus ergibt sich für die Stammesdeutschen schon jetzt das Recht auf Minderheitenschutz!

Bilanz


Die Bilanz der ungelösten „Deutschen Frage“ hat de facto dazu geführt, dass die indigenen Deutschen heute vor den Augen der Völkergemeinschaft langsam, aber sicher einem voranschreitenden Siechtum zum Opfer fallen.

Damit wird allen Völkern der Erde endgültig die Möglichkeit genom­men, mit Deutschland und den Deutschen eine dauerhafte Ordnung des Friedens, der Freiheit, der Gerechtigkeit und der brüderlichen Völkerfreundschaft zu erreichen.

Sollten die alliierten Siegermächte, die Vereinten Na­tio­nen und Völker weiterhin tatenlos zusehen, wird der Faschismus, Nazismus und Militarismus nicht besiegt.

Die Nationale Befreiungsbewegung Deutschland (NOD) fordert daher die alliierten Siegermächte und die Ver­einten Nationen auf, die indigenen Deutschen aus der provisorischen Treu­hand­ver­waltung zu entlassen, um eine dauerhafte, harmonische Ord­nung des Friedens, der Freiheit der Gerechtigkeit und der brüderlichen Völkerfreundschaft zu ermöglichen!

Alle Völker der Erde sind aufgerufen die indigenen Deutschen dabei im eigenen Interesse zu unter­stützen!

Feststellung 2021

„Das deutsche Volk ist ohne die Hilfe der alliierten Siegermächte nicht in der Lage, das Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945 in Verbindung mit dem Artikel 139 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu er­fül­len.

Die deutsche Opposition ist darum nicht in der Lage, die Bevölkerung in Deutsch­land zu erreichen und über ihre völkerrechtlichen Rechte und Pflichten gemäß den Potsdamer Abkommen und der Durchführung der Krim-Deklaration aufzuklären.“
Das Schicksal der indigenen Deutschen ist ein Schicksal der gesamten Menschheit!

Erläuterungen / Legende

Minderheitenschutz ist ein Begriff aus Verfassungs- und Völkerrecht, der sich auf Freiheit und Gleichheit von Minderheiten und ihren Schutz vor Diskriminierung bezieht. Die spezifischen Interessen von ethnischen Minderheiten werden international durch die Menschenrechte, insbesondere durch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, und auf staatlicher Ebene durch die in der jeweiligen Verfassung verankerten Individualrechte geschützt.
Ergebnis: Auch die Deutschen sind ein indigenes Volk!

Rechtsgrundlagen:

Der UN-Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966,  die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker vom 13. September 2007, das „Kopenhagener Abschlussdokument über die menschliche Dimension“

der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vom 29. Juni 1990:
Teil IV der Kopenhagener Dokumente geht detailliert auf die kollektiven Rechte der Angehörigen nationaler Minderheiten ein: Sie sollen ihre Menschenrechte und Grundfreiheiten in voller Gleichheit vor dem Gesetz ausüben können. Außerdem sollten sich die OSZE-Mitgliedsstaaten verpflichten, „besondere Maßnahmen zur Sicherung der Gleichstellung mit anderen Staatsangehörigen zu ergreifen“.
Einer Person soll zudem das Recht zugestanden werden, selbst zu entscheiden, ob sie einer nationalen Minderheit zugehörig ist oder nicht.
Das Abschlussdokument der Kopenhagener Dokumente enthält darüber hinaus die so genannten individuellen Minderheitenrechte: Gebrauch der Muttersprache, freie Religionsausübung, Garantie grenzüberschreitender Kontakte zu Angehörigen der eigenen Volksgruppe, Vereinigungsfreiheit, das Recht auf Ausübung kultureller Aktivitäten, Schulunterricht in der Muttersprache oder mit der Muttersprache als Unterrichtssprache, Schutz und Förderung der Identität nationaler Minderheiten und die Einrichtung lokaler und autonomer Verwaltungseinheiten.
Die Europäische Konvention für den Schutz von Minderheiten vom 8. Februar 1991. Darin wird der Begriff „Minderheit“ klar definiert, und es wird klargestellt, dass
ausländische Staatsangehörige nicht miteinbezogen werden sollen. Die Zugehörigkeit zu einer Minderheit soll von der Entscheidung des Individuums abhängen. Des Weiteren wird ein kollektives Recht von Minderheiten anerkannt, und den Staaten werden Verpflichtungen auferlegt, die einer Kombination von Individual- und Gruppenrechten entsprechen.
Weiter die Deklaration über die Rechte von Minderheiten, welche die Staaten verpflichtet, die Identität nationaler oder ethnischer, kultureller, religiöser und sprachlicher Minderheiten durch den Erlass entsprechender Maßnahmen zu wahren und zu fördern. Den Angehörigen solcher Minderheiten muss das Recht auf freien Gebrauch ihrer Sprache im privaten und öffentlichen Bereich und eine angemessene Beteiligung an den sie betreffenden Entscheidungen garantiert werden.“ 
Beweis-Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitenschutz

Artikel 14 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
Die Europäische Menschenrechtskonvention erwähnt an einer Stelle die nationalen Minderheiten. Unter den verpönten Merkmalen für eine Diskriminierung nach Art. 14 EMRK ist auch die Zugehörigkeit zu einer „nationalen Minderheit“ aufgelistet:
„Art. 14 Verbot der Benachteiligung. Der Genuss der in der vorliegenden Konvention festgelegten Rechte und Freiheiten muss ohne Unterschied des Geschlechts, der Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, politischen oder sonstigen Anschauungen, nationaler oder sozialer Herkunft, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt oder des sonstigen Status gewährleistet werden.“
104 Art. 14 EMRK stellt ein akzessorisch gewährtes Recht dar, d.h. das Diskriminierungsverbot beschränkt sich auf die durch die EMRK gewährten Rechte und Freiheiten.
Das Diskriminierungsverbot kann deshalb nicht separat geprüft werden, sondern erscheint in den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für die Menschenrechte nur zusammen in Prüfung mit der Verletzung eines anderen Artikels der Konvention. Die Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit stellt ein verpöntes Merkmal für die Nichtgewährung eines EMRK-Rechts oder einer EMRK konformen Freiheit dar. Die EMRK ist individualrechtlich gestaltet und nicht auf kollektive oder Minderheitenrechte ausgerichtet.
Entscheidend für die Auslegung, ob eine Diskriminierung auf Grund der individuellen Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit erfolgt sei, sind die Urteile der Europäischen Menschenrechtskommission und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie das daraus abgeleitete case law. Klagen von Vertretern von Minderheiten wurden von der früheren Menschenrechtskommission, der Vorgängerin des Straßburger Gerichtshofes, mit der Begründung abgewiesen, die EMRK enthalte keine spezifischen Schutzrechte für Minderheiten.
105 Diese müssten sich zum Beispiel in einer Klage wegen Beeinträchtigung ihres traditionellen Lebensstils auf Art. 8 EMRK berufen. Zur neusten Rechtsprechung siehe Kapitel 8. 1.

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verbietet jede Form von Diskriminierung wegen der Sprache oder auf Grund von Heimat und Herkunft (Artikel 3 Abs. 3 Satz 1 Grundgesetz). Daran sind neben der Gesetzgebung auch die Verwaltung auf allen staatlichen Ebenen sowie die Rechtsprechung gebunden. Bereits dadurch sind Minderheiten in Deutschland geschützt. Darüber hinaus gibt es weitere Regelungen und Vereinbarungen.

Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten:
Das Übereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten verbietet jede Diskriminierung einer Person wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit. Ebenso schützt es die Angehörigen dieser Minderheiten vor einer Assimilierung gegen ihren Willen. Ferner verpflichtet es die Mitgliedstaaten zum Schutz der Freiheitsrechte und zu umfänglichen Fördermaßnahmen zu Gunsten der nationalen Minderheiten.
Für Deutschland ist das Rahmenübereinkommen am 1. Februar 1998 in Kraft getreten und hat Geltung im Rang eines Bundesgesetzes.
Die Unterzeichnerstaaten müssen innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten den Europarat umfassend über die Umsetzung informieren. Danach müssen sie alle fünf Jahre Bericht erstatten. Ein beratender Ausschuss unabhängiger Experten unterstützt den Europarat bei seinen Kontrollaufgaben.
Beweis-Quelle: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/heimat-integration/minderheiten/minderheitenrecht/minderheitenrecht-node.html

Der internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19.Dezember 1966 (BGBl. 1973 II 1553– Quelle: https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/PDF/DB_Menschenrechtsschutz/ICCPR/ICCPR_Pakt.pdf

Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte: https://www.humanrights.ch/de/ipf/grundlagen/rechtsquellen-instrumente/aemr/

Paragraf 6 Bundesvertriebenengesetz (BVFG):
§ 6 Volkszugehörigkeit
§ 6 hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert (1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird – Beweis-Quelle: https://www.buzer.de/gesetz/4827/a66826.htm



Sieben Punkte Programm zur Wiederherstellung des Völkerrechts in Deutschland, Europa und auf der gesamten Erde

*1. Die Herstellung der uneingeschränkten Souveränität Deutschlands durch Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des völkerrechtlichen Staates Deutschland u./o. Deutsches Reich (beide Begriffe bezeichnen ein und dasselbe Völkerrechtssubjekt!)
Das völkerrechtliche Bündnis der deutschen Volksstämme heißt wieder Deutsches Reich.
Der Begriff „Deutschland“ ist nur eine historisch eingebürgerte umgangssprachliche Bezeichnung ohne jegliche Rechtswirksamkeit

*2. Der zwingend notwendige (ehrenhalber) Abschluss der Friedensverträge mit über 54 Nationen zur endgültigen und dauerhaften Beendigung des bis heute fortgeführten zweiten Weltkrieges!

*3. Befreiungsgesetz Artikel 139 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) – „Fortgelten der Vorschriften über Entnazifizierung“:

Vollzitat: „Grundgesetz XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 – 146)  Art. 139 Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

Die Umsetzung der Entnazifizierung aller Deutschen durch die Befreiung der Deutschen aus der nationalsozialistischen deutschen Zwangsangehörigkeit = deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 gemäß Artikel 116 GG für die BRD durch Rückführung der Person in die ursprüngliche Bundesstaatsangehörigkeit gemäß unverfälschten Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) 01 vom 22. April 1871.
Dazu gehört auch die Beseitigung und strafbewehrtes Verbot aller nationalsozialistischen Rechtsinhalte, Rechtsnormen, Verordnungen und Gesetze in Deutschland!

4. Geltungsdauer Artikel 146 Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland:

Vollzitat: „Grundgesetz XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 – 146)  Art. 146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Die Deutschen geben sich nach der Herstellung der Einheit und Freiheit Deutschlands in freier Selbstbestimmung über eine Nationalversammlung Verfassungsgebende Versammlung) mittels Volksabstimmung (Referendum) ihre Verfassung!

5. Sofortiger Austritt Deutschlands aus der privaten Interessensgemeinschaft Europäische Union – 4. Reich Walter Hallstein Projekt und dem US-Kriegsbündnis NATO/OTAN! (über Referendum)

6. Abschaffung des Dollar-basierten Schuldgeldsystems und mittelfristig generelle Abschaffung des Geldes als Tauschhilfe! (über Referenden)

7. Schrittweise Umsetzung des Heimat- und Friedensprogramms – Das Reformprogramm für Deutschland als Ideenvorlage! (u. a. mittels Referenden)

Register: Beweise – Rechtsgrundlagen

* Punkt 1 – siehe Niemandsland Deutschland – Auszug aus Wikipedia – Vollzitat: „Ein Protektorat (von lateinischprotegere ‚schützen‘; zuweilen auch Schutzstaat bzw. Schutzgebiet) ist ein teilsouveränes Gemeinwesen und abhängiges staatliches Territorium, dessen auswärtige Vertretung und Landesverteidigung einem anderen Staat durch einen völkerrechtlichen Vertrag unterstellt sind.“ Siehe dazu auch die NATO-Verträge und sog. „Geheime Zusatzabkommen.“

– Verhaftung der letzten amtierenden Reichsregierung Dönitz am 23. Mai 1945
– US-Dokumentation „Here is Germany“ von 1945
– HLKO Artikel 24 „Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt“
– Protokolle aus dem Bundeskanzleramt 354 BII vom 17.07.1990
– Grundsatzrede von Prof. Dr. Carlo Schmidt vor dem parlamentarischen Rat zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland vom 8.09.1948
– SHAEF-Gesetze, Verordnungen, Anweisungen und Anordnungen der Militärregierung in Deutschland – Gesetz Nr. 1 Art. III Abschnitt 4, Gesetz Nr. 52 Art. VII Abschnitt e), Gesetz Nr. 53 Art. VII Abschnitt g), Gesetz Nr. 161/2
– Grundsatzurteil Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973 – 2BvF 1/73 zum Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich
– Dokumentation Deutscher Bundestag der BRD – wissenschaftlicher Dienst WD 3 – 292/07
– Antwort Auswärtiges Amt der BRD: Auswärtiges/Antwort vom 30.06.2015 – Referenz hib 340/2015)
Potsdamer Abkommen und die darin enthaltene Krim-Deklaration vom 2. August 1945

Punkt 2 – siehe die von der BRD abgelehnten Friedensvertragsangebote der UdSSR von 1952, dazu die HLKO Artikel 24 „Kriegslisten…sind erlaubt“ und die Protokolle aus dem Bundeskanzleramt 354 BII vom 17.07.1990

Punkt 3 Vollständige Beseitigung verbotenen nationalsozialistisches Recht in Deutschland -Auswahl Beweise:
– sprachliche Einführung der deutschen Staatsangehörigkeit im Gesetz Widerruf von Einbürgerungen und Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit RGBL 28. Juli 1933,
– Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBI. I S. 85 vom 05.2.1934,
– Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit Neues Staatsrecht 1934, Seite 54,
– Die deutsche Staatsangehörigkeit: Reichsverordnung über die  deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 Gustav Zeidler – Mauckisch von 1935,
– Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerecht von Dr. Bernhard Lösener – Ministerialrat des Innern und Rassereferent im Reichsministerium des Inneren 1. Band, Gruppe 2 Ausgabe 13 von 1934
– Reichsbürgergesetz und Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre – „Nürnberger Gesetze“, 15. September 1935 und die beiden ersten Ausführungsbestimmungen, 14. November 1935
-Reichsbürgergesetz (RBG) vom 15. September 1935 (RGBl. I S. 1146),
Wilhelm Stuckart, Hans Globke: Kommentar zum Reichsbürgergesetz (1936),
– Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit im Lande Österreich vom 3. Juli 1938
– Amtsblatt für Schleswig- Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1
– Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14.Juli 1945, Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959
– Ausweisdokumente mit der „Deutschen Staatsangehörigkeit“ und deren Glaubhaftmachung „deutsch“ von 1934- 1945
– Ausweisdokumente „deutsch“ ab 1934
– Amtsblatt für Schleswig- Holstein 29.06. 1946 Nr. 3 Jahrgang 1
-Staatsgesetzblatt für die Republik Österreich vom 14.Juli 1945
– Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959
– Ausweisdokumente der BRD mit der „Deutschen Staatsangehörigkeit“ und deren Glaubhaftmachung „DEUTSCH“ 1934
– IGH – Urteil: BRD als Rechtsnachfolger der sog. „dritten Reiches“ (des Nationalsozialismus von Adolf Hitler) – Art. 127,133 und 139 Grundgesetz für die BRD- Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG 5.2. 1934 (z.Zt. verfälscht 22.07.1913) Bundesgesetzblatt Teil III vom 01. August 1959

Gesetz zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999 und das Bundesgesetzblatt Teil I Seite 1864 08.12.2010
– dazu das Unionsrecht: unmittelbare Unionsangehörigkeit = Mitgliedschaftsverhältnis – Nichtstaatsangehörigkeit und Welt – Bürgerschaft – u. a. Grundlagenwerk *Der Unionsbürger* von Christoph Schönberger

*Die Punkte 2 und 3 bedeuten die Erfüllung bzw. Umsetzung des Potsdamer Abkommens vom 2. August 1945! Damit setzen die Deutschen die historische Verpflichtung aus den Ergebnissen des zweiten Weltkrieges und aus dem Holocaust um und sind aus der Schuldigkeit zu entlassen!

Erläuterungen / Legende
Minderheitenschutz
ist ein Begriff aus Verfassungs- und Völkerrecht, der sich auf Freiheit und Gleichheit von Minderheiten und ihren Schutz vor Diskriminierung bezieht. Die spezifischen Interessen von ethnischen Minderheiten werden international durch die Menschenrechte, insbesondere durch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, und auf staatlicher Ebene durch die in der jeweiligen Verfassung verankerten Individualrechte geschützt.

Ergebnis: Auch die Deutschen sind ein indigenes Volk!

Rechtsgrundlagen:

Der UN-Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966, die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker vom 13. September 2007, das „Kopenhagener Abschlussdokument über die menschliche Dimension“ der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vom 29. Juni 1990:
Teil IV der Kopenhagener Dokumente geht detailliert auf die kollektiven Rechte der Angehörigen nationaler Minderheiten ein: Sie sollen ihre Menschenrechte und Grundfreiheiten in voller Gleichheit vor dem Gesetz ausüben können. Außerdem sollten sich die OSZE-Mitgliedsstaaten verpflichten, „besondere Maßnahmen zur Sicherung der Gleichstellung mit anderen Staatsangehörigen zu ergreifen“.
Einer Person soll zudem das Recht zugestanden werden, selbst zu entscheiden, ob sie einer nationalen Minderheit zugehörig ist oder nicht.
Das Abschlussdokument der Kopenhagener Dokumente enthält darüber hinaus die so genannten individuellen Minderheitenrechte: Gebrauch der Muttersprache, freie Religionsausübung, Garantie grenzüberschreitender Kontakte zu Angehörigen der eigenen Volksgruppe, Vereinigungsfreiheit, das Recht auf Ausübung kultureller Aktivitäten, Schulunterricht in der Muttersprache oder mit der Muttersprache als Unterrichtssprache, Schutz und Förderung der Identität nationaler Minderheiten und die Einrichtung lokaler und autonomer Verwaltungseinheiten.
Die Europäische Konvention für den Schutz von Minderheiten vom 8. Februar 1991. Darin wird der Begriff „Minderheit“ klar definiert, und es wird klargestellt, dass ausländische Staatsangehörige nicht miteinbezogen werden sollen. Die Zugehörigkeit zu einer Minderheit soll von der Entscheidung des Individuums abhängen. Des Weiteren wird ein kollektives Recht von Minderheiten anerkannt, und den Staaten werden Verpflichtungen auferlegt, die einer Kombination von Individual- und Gruppenrechten entsprechen.
Weiter die Deklaration über die Rechte von Minderheiten, welche die Staaten verpflichtet, die Identität nationaler oder ethnischer, kultureller, religiöser und sprachlicher Minderheiten durch den Erlass entsprechender Maßnahmen zu wahren und zu fördern. Den Angehörigen solcher Minderheiten muss das Recht auf freien Gebrauch ihrer Sprache im privaten und öffentlichen Bereich und eine angemessene Beteiligung an den sie betreffenden Entscheidungen garantiert werden.“
Beweis-Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitenschutz

Artikel 14 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
Die Europäische Menschenrechtskonvention erwähnt an einer Stelle die nationalen Minderheiten. Unter den verpönten Merkmalen für eine Diskriminierung nach Art. 14 EMRK ist auch die Zugehörigkeit zu einer „nationalen Minderheit“ aufgelistet:
„Art. 14 Verbot der Benachteiligung. Der Genuss der in der vorliegenden Konvention festgelegten Rechte und Freiheiten muss ohne Unterschied des Geschlechts, der Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, politischen oder sonstigen Anschauungen, nationaler oder sozialer Herkunft, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt oder des sonstigen Status gewährleistet werden.“
104 Art. 14 EMRK stellt ein akzessorisch gewährtes Recht dar, d.h. das Diskriminierungsverbot beschränkt sich auf die durch die EMRK gewährten Rechte und Freiheiten.
Das Diskriminierungsverbot kann deshalb nicht separat geprüft werden, sondern erscheint in den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für die Menschenrechte nur zusammen in Prüfung mit der Verletzung eines anderen Artikels der Konvention. Die Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit stellt ein verpöntes Merkmal für die Nichtgewährung eines EMRK-Rechts oder einer EMRK konformen Freiheit dar. Die EMRK ist individualrechtlich gestaltet und nicht auf kollektive oder Minderheitenrechte ausgerichtet.
Entscheidend für die Auslegung, ob eine Diskriminierung auf Grund der individuellen Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit erfolgt sei, sind die Urteile der Europäischen Menschenrechtskommission und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie das daraus abgeleitete case law. Klagen von Vertretern von Minderheiten wurden von der früheren Menschenrechtskommission, der Vorgängerin des Straßburger Gerichtshofes, mit der Begründung abgewiesen, die EMRK enthalte keine spezifischen Schutzrechte für Minderheiten.
105 Diese müssten sich zum Beispiel in einer Klage wegen Beeinträchtigung ihres traditionellen Lebensstils auf Art. 8 EMRK berufen. Zur neusten Rechtsprechung siehe Kapitel 8. 1.

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verbietet jede Form von Diskriminierung wegen der Sprache oder auf Grund von Heimat und Herkunft (Artikel 3 Abs. 3 Satz 1 Grundgesetz). Daran sind neben der Gesetzgebung auch die Verwaltung auf allen staatlichen Ebenen sowie die Rechtsprechung gebunden. Bereits dadurch sind Minderheiten in Deutschland geschützt. Darüber hinaus gibt es weitere Regelungen und Vereinbarungen.

Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten:
Das Übereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten verbietet jede Diskriminierung einer Person wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit. Ebenso schützt es die Angehörigen dieser Minderheiten vor einer Assimilierung gegen ihren Willen. Ferner verpflichtet es die Mitgliedstaaten zum Schutz der Freiheitsrechte und zu umfänglichen Fördermaßnahmen zu Gunsten der nationalen Minderheiten.
Für Deutschland ist das Rahmenübereinkommen am 1. Februar 1998 in Kraft getreten und hat Geltung im Rang eines Bundesgesetzes.
Die Unterzeichnerstaaten müssen innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten den Europarat umfassend über die Umsetzung informieren. Danach müssen sie alle fünf Jahre Bericht erstatten. Ein beratender Ausschuss unabhängiger Experten unterstützt den Europarat bei seinen Kontrollaufgaben.
Beweis-Quelle: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/heimat-integration/minderheiten/minderheitenrecht/minderheitenrecht-node.html

Der internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19.Dezember 1966 (BGBl. 1973 II 1553– Quelle: https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/PDF/DB_Menschenrechtsschutz/ICCPR/ICCPR_Pakt.pdf

Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte: https://www.humanrights.ch/de/ipf/grundlagen/rechtsquellen-instrumente/aemr

Paragraf 6 Bundesvertriebenengesetz (BVFG):
§ 6 Volkszugehörigkeit
§ 6 hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert

(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird – Beweis-Quelle: https://www.buzer.de/gesetz/4827/a66826.htm

Das Reformprogramm für Deutschland

Heimatbewußtsein und Heimatliebe hat nur der seelisch geistig gesunde Mensch, welcher sich seiner eigenen Geschichte/ Herkunft voll bewußt ist, über eine verwurzelte Verbindung zur Heimaterde verfügt (Bodenständigkeit), Mitgefühl (Empathie) zu Gottes Schöpfung (die Natur) hat und damit die Heimat und dessen Menschen wertschätzt. Seelisch vergiftete, wurzellose, traumatisierte Heimatvertriebene, Heimatlose, Geflüchtete und deren Nachkommen können kaum oder nur unter größten Schwierigkeiten eine neue Heimat und erst recht keine neue Identität annehmen. Diese Menschen bedürfen daher der besonderen Hilfe und Obhut. Hierbei geht es um keine Maskerade oder Dekoration, sondern um die Wiederherstellung der gesamtgesellschaftlichen Struktur vor Ort! Heimatliebe ist Herzenssache! Heimat ist Bewußtsein, Mut und Gespür für das Wahre, Ursprünglich-Bewährte, Langlebige und das Nachhaltige!

Das Recht als Mensch durchsetzen

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) – § 1 Beginn der Rechtsfähigkeit

Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.

Sophie und Hans Scholl

Dokumentationen

Sudan: Die letzten Rebellen in Darfur

Unkontaktierte Völker

Peter Scholl-Latour: Acht Tage beim Vietcong

„Werden niemals niederknien“ – Äthiopien und die Hintergründe des Tigray-Konflikts

16 Aug. 2021 10:55 Uhr – Vor Kurzem noch für seine Reformen gefeiert, kommt Äthiopien nicht mehr zur Ruhe. Seit Monaten kämpft die Regierung gegen die Einheiten der TPLF in Tigray. Die äthiopische Regierung vermutet „ausländische Kräfte“ am Werk. Gegenüber RT äußerte sich Dr. Prinz Asfa-Wossen Asserate, Großneffe des letzten äthiopischen Kaisers zu den Hintergründen des Konflikts.

HRW-Bericht: Chinesisch finanzierter Staudamm in Kambodscha verletzt Rechte Tausender Indigener

12 Aug. 2021 10:02 Uhr – Der Bau eines Staudamms in Kambodscha soll zur Vertreibung von Tausenden Menschen geführt haben. Darauf weist die NGO Human Rights Watch in einem Bericht hin. Die örtlichen Behörden sehen die Lage anders.

Australien zahlt mehr als 230 Millionen Euro Entschädigung an „gestohlene Generation“

6. Aug. 2021 13:58 Uhr – Ab März 2022 können Indigene in Australien einen Antrag auf eine einmalige Zahlung in Höhe von umgerechnet rund 47.000 Euro stellen. Dies ist Teil eines umfassenden Regierungsprogramms zur Beseitigung der Ungleichheit zwischen Indigenen und anderen Australiern.

Prinz Asserate von Äthiopien – „Wo sind denn eure demokratischen Werte?“

15 Dez. 2020 09:08 Uhr – Dr. Prinz Asfa-Wossen Asserate ist Unternehmensberater für Afrika und den Mittleren Osten, politischer Analyst und Bestsellerautor. Seit Jahrzehnten lebt er schon in Deutschland. Im Gespräch mit RT DE geht er unter anderem auf das Thema deutsche Identität und die Flüchtlingspolitik ein. Zudem wirft er einen kritischen Blick auf die deutsche Afrikapolitik.

NOD-Redaktion